Liebe Eltern,
die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen sind für uns alle weiterhin eine harte Herausforderung und oftmals eine Zumutung. Unsere Gesellschaft ist genervt, die Stimmung gereizt. Viele haben vor allem Angst davor, dass sie oder Angehörige sich infizieren könnten. Andere empfinden Maßnahmen als falsch oder ungerecht und fühlen sich zu stark eingeschränkt oder in ihrer beruflichen Existenz bedroht.
Diese unterschiedlichen Sorgen gelten auch für die Kindertagesbetreuung. Wir müssen in der Politik versuchen, die verschiedenen Anliegen zusammenzuführen. Indem wir unsere Maßnahmen besser erklären, kann Vertrauen entstehen. Darum möchte ich Ihnen ausführlich erläutern, wie es weitergehen soll und warum ich mich nach Gesprächen mit Trägern, Gewerkschaften und Elternvertretern für diesen Weg entscheide.

Vorab: Die Regelung, dass wir die Kitas nicht schließen, aber feste Gruppen gebildet haben, dafür den Betreuungsumfang landesweit um 10 Stunden pro Woche reduziert und zusätzlich an Sie appelliert haben, nach Möglichkeit selbst zu Hause zu betreuen, hat – insgesamt gesehen – funktioniert. Landesweit haben im Durchschnitt Zweidrittel der Eltern die Kinder tatsächlich zu Hause betreut.
Mir ist bewusst, dass ich Ihnen viel zugemutet habe, indem ich an Eigenverantwortung und Solidarität appelliert habe und Sie gebeten habe, auf die Kindertagesbetreuung zu verzichten. Ich
bin Ihnen dankbar, dass so viele von Ihnen diesem Appell gefolgt sind. Gemeinsam konnten wir Kitas und Kindertagespflege entlasten und gleichzeitig denjenigen, die auf Betreuung angewiesen waren, weiterhin Betreuung ermöglichen. In Zeiten, wo im Verlauf der Pandemie viel von der anfänglichen Solidarität verlorengegangen ist, ist das ein ermutigendes Zeichen. Manche anderen Bundesländer sind einen anderen Weg gegangen und haben den Zugang zur Kindertagesbetreuung erneut an Berufsgruppen der Eltern festgemacht. Ich bin froh und dankbar, dass wir die damit verbundenen Ungerechtigkeiten vermeiden konnten. Von daher noch einmal herzlichen Dank für diese Kooperation.
Es gibt für diese Pandemie kein Drehbuch. Darum können wir immer nur unter Vorbehalt planen. Wir müssen einerseits auf Sicht fahren. Andererseits möchte ich Ihnen einen Ausblick geben, wie es – natürlich abhängig vom Infektionsgeschehen – weitergehen kann. Dazu wird es unterschiedliche Phasen geben. Die aktuelle Phase des eingeschränkten Pandemiebetriebs gilt noch für diese Woche. Ich bitte Sie noch einmal, dass alle, die
dazu beruflich und familiär in der Lage sind, auch in dieser Woche noch die Kinder zu Hause betreuen.

Zum 22. Februar 2021, also dem kommenden Montag, sind dann alle Kinder wieder in die Kindertagesbetreuung eingeladen. Allerdings bleibt es bei der klaren Vorgabe, dass es nur feste Gruppen geben darf. Dazu bleibt es zunächst bei der landesweiten Kürzung des Betreuungsumfangs um 10 Stunden pro Woche.
Wir sind dann ab der kommenden Woche somit im landesweiten eingeschränkten Regelbetrieb.

Wenn das Infektionsgeschehen weiter sinkt, wird sich voraussichtlich ab dem 8. März 2021 die nächste Phase anschließen. Allerdings ist mir dabei wichtig, dass die Gruppentrennung auch
bei verbesserter Pandemielage zunächst beibehalten wird. In Einrichtungen, in denen es zur Aufrechterhaltung des Infektionsschutzes notwendig ist, darf weiterhin der Betreuungsumfang bis
zu maximal 10 Stunden pro Woche gekürzt werden. Dies wäre dann ein lokal eingeschränkter Regelbetrieb. Diese Regelung soll dann zunächst bis Ostern gelten. Voraussetzung dafür ist,
dass das Infektionsgeschehen weiter sinkt.
Sollte sich das Pandemiegeschehen negativ verändern, werden wir ebenfalls reagieren. Bei stetig steigendem Infektionsgeschehen müssen wir dann eine Phase zurückgehen. Sollte es wider
Erwarten zu einem sprunghaften Anstieg kommen, werden wir Kitas auch regional oder landesweit komplett schließen („Corona-Notbremse“). In einem solchen Notfall würde es dann
tatsächlich auch nur eine ganz eng begrenzte Notbetreuung geben.
Selbstverständlich werden wir die Situation auch weiterhin täglich beobachten und uns regelmäßig mit Trägern, Elternvertretern und Gewerkschaften austauschen. Voraussetzung dafür, dass wir gemeinsam durch diese Krise kommen, ist der Grundsatz: Kranke Kinder dürfen nicht in die Kindertagesbetreuung gebracht werden. Viele Einrichtungen und auch die Kindertagespflegepersonen berichten uns, dass es hier
immer noch Eltern gibt, die nicht konsequent genug sind. Wenn ein Kind Husten, Schnupfen, Fieber oder andere Symptome hat, muss es zu Hause bleiben. Darüber kann nicht diskutiert werden.
Ich habe die dringende Bitte, dies wirklich konsequent zu beherzigen. Sie schützen damit nicht nur die Beschäftigten in Kita und Kindertagespflege, sondern auch den Betreuungsplatz ihres Kindes. Denn jede Kraft vor Ort wird gebraucht und soll nicht durch unnötige Ansteckung auch von Erkältungskrankheiten gefährdet werden oder ausfallen.

Und noch eine letzte Bitte: Gerade in dieser schwierigen Zeit ist ein „Dankeschön“ wichtig: ein Wort oder eine Geste gerade an diejenigen, die als Beschäftigte in den letzten Wochen, aber auch
in Zukunft für unsere Jüngsten da sind. Lassen Sie uns mehr Miteinander vorleben und zeigen Sie die verdiente Wertschätzung den engagierten Teams in unseren Kitas und den Tagesmüttern und Tagesvätern. Sie haben es wirklich verdient.
Ich werde weiterhin alles daransetzen, dass wir so zügig wie möglich wieder mehr Normalität erreichen. Darum setze ich mich dafür ein, dass unsere Beschäftigten in Kita und Tagespflege zügiger geimpft werden. Mein Vorschlag wird jetzt im Bund in Berlin geprüft. Genauso verbessern wir die Testmöglichkeiten für die Beschäftigten und bereiten uns darauf vor, dass wir mit zertifizierten Selbsttests die Lage in unserer Kindertagesbetreuung positiv verändern können, sobald diese zugelassen und verfügbar sind.

Die Landesregierung behält auch die Elternbeitragserhebung im Blick und berät gemeinsam mit den Kommunen, inwieweit wir noch einmal rückwirkend einen anteiligen Ausgleich erstatten
können. Dazu werde ich Sie erneut informieren.

Wir können diese Pandemie nur gemeinsam bewältigen, wenn wir partnerschaftlich miteinander umgehen. In diesem Sinne danke ich Ihnen sehr für Ihren Einsatz und das faire Miteinander mit allen Beteiligten.

Herzlichen Dank und Grüße
Ihr
Dr. Joachim Stamp

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